Wer macht die Normen? Ein internationaler Vergleich

In der Frühzeit der Normung beschäftigten sich Normen mit rein technischen Fragen, heute greifen sie in nahezu alle Lebensbereiche ein.

Obwohl ihre Anwendung grundsätzlich freiwillig sein sollte, erlangen sie oft direkt durch Verweise in Gesetzen oder indirekt vor allem im Zuge von Rechtsstreitigkeiten Verbindlichkeit. Demokratiepolitisch ist das bedenklich, weil Normierungsprozesse nicht den Anforderungen an Gesetzgebungsverfahren entsprechen. Es stellt sich die Frage, von wem gesellschaftspolitisch höchst relevante Abwägungen im Interesse der Allgemeinheit vorgenommen werden sollten: vom demokratisch legitimierten Parlament, von privatwirtschaftlichen Institutionen oder von Interessensvereinigungen? Wie zeigt sich die Situation im Vergleich zwischen Österreich, Deutschland und der Schweiz und kann das „neue“ österreichische Normengesetz diese Situation verbessern?

Gäste:
Christian Aulinger, Präsident der Bundeskammer der ZiviltechnikerInnen
Konrad Lachmayer, Professor für Öffentliches Recht an der Sigmund Freud PrivatUniversität (SFU) in Wien
Martin Müller, Vizepräsident der Bundesarchitektenkammer in Deutschland, BAK
Elisabeth Stampfl Blaha, Direktorin Austrian Standards Institute
Moderation: Matthias Finkentey, Organisatorischer Leiter, IG Architektur