Zeitbombe Klimawandel – Ökosteuern als Gegenmittel?

PROGRAMM

Präsentation der Studie „A Climate of Fairness: Environmental Taxation and Tax Justice in Developing Countries“:
– Jacqueline Cottrell, international tätige Konsulentin im Bereich Umweltökonomie, UK
– Tatiana Falcão, Steuerexpertin, School of Transnational Governance, European University Institute, Italien

Anschließende Diskussion mit:
– Clement Okello Migai, Global Tax Policy Centre, Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht, WU Wien
– Margit Schratzenstaller-Altzinger, Österreichisches Wirtschaftsforschungsinstitut WIFO

Moderation: Martina Neuwirth, VIDC
Begrüßung: Sigrid Stagl, WU Institute for Ecological Economics

Veranstaltungssprache: Englisch
Anmeldung: neuwith@vidc.org (Martina Neuwirth)

Ort: WU Wirtschaftsuniversität Wien
Teaching Center (TC), Hörsaal TC.0.04, Erdgeschoss

HINTERGRUND

Im Pariser Klimaabkommen einigten sich die Staaten 2015, den Anstieg der durchschnittlichen Erderwärmung deutlich unter zwei Grad Celsius zu halten und dabei ein 1,5 Grad-Ziel im Auge zu behalten. Sie verpflichteten sich, Emissionen zu senken und über ihre Bemühungen regelmäßig Bericht zu erstatten. Doch der Bericht des Weltklimarats von 2018 lässt Alarmglocken läuten: Um die Erwärmung auf 1,5 Grad über dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen, seien viel schnellere und umfassendere, ja „bisher beispiellose“ Änderungen nötig. Die nächsten Jahre seien dafür entscheidend.

Doch woher soll das Geld kommen, das für Maßnahmen zur Bekämpfung und zur Anpassung an den Klimawandel notwendig ist? Insbesondere Entwicklungsländer stehen vor großen Problemen, da sie bereits enorme finanzielle Ressourcen brauchen, um staatliche Basisdienste zur Verfügung zu stellen, Infrastruktur aufzubauen und die Wirtschaft (möglichst nachhaltig) zu entwickeln. Alleine die Anpassungsmaßnahmen könnten Entwicklungsländer nach neuesten UN-Berechnungen bis 2030 jährlich 300 Mrd. USD und bis 2050 500 Mrd. USD kosten. Öffentliche Kredite und Zuschüsse sowie Investitionen des Privatsektors sind nicht ausreichend vorhanden. Für viele Staaten können Kredite für Umweltinvestitionen überdies die Verschuldungsspirale voran treiben.

Selbst die ärmsten Länder beginnen bereits, ihre nationalen Umweltfonds aus eigenen Budgetmitteln zu dotieren. Dafür sind zusätzliche Steuereinnahmen dringend notwendig. Angesichts der Bedrohungen des Klimawandels werden Forderungen nach Umweltsteuern lauter. Diese wurden bisher weltweit eher zaghaft eingesetzt. Auch in OECD- und Schwellenländern werden Emissionen nicht nur zu gering besteuert, fossile Energieträger werden sogar nach wie vor subventioniert.

Welches Potential hätte die Einführung von Umweltsteuern in Entwicklungsländern? Könnten sie umweltschädliches Verhalten unattraktiv machen? Könnten damit deutlich mehr Einnahmen lukriert werden? Oder würden diese Steuern eher bestehende soziale Ungleichheiten verschärfen? Welche Rolle können Umweltsteuern für ein nachhaltiges, umweltfreundliches, aber auch sozial faires (also progressives) Steuersystem spielen?

Die vom VIDC in Auftrag gegebene Studie „A Climate of Fairness: Environmental Taxation and Tax Justice in Developing Countries“ geht auf diese Fragen aus der Perspektive der Steuergerechtigkeit ein. Die Studienautorinnen Jacqueline Cottrell und Tatiana Falcão geben dabei einen umfassenden Überblick über Umweltsteuern und ihre ökologischen, ökonomischen und sozialen Auswirkungen in Entwicklungsländern. Da der Erfolg oder Misserfolg einer Steuer aber oft von den lokalen Umständen abhängt, wird dieser Überblick durch kurze Länderstudien ergänzt (China, Marokko, Mexiko, Vietnam sowie ein Spezialkapitel zur Situation von Niedrigeinkommensländern).

Copyright Veranstaltungsfoto: © Shutterstock/Piyaset

Kooperation mit:
WU Institute for Ecological Economics