Die Grenzen der Welt. Europas Migrationskontrolle in Ostafrika

Hintergrund

Im Herbst 2015 hat die Europäische Union der Türkei drei Milliarden Euro für syrische Flüchtlinge bereit gestellt. Zur gleichen Zeit wurden afrikanischen Staaten 1,8 Milliarden Euro versprochen. Beide Abkommen haben das Ziel, die Migrations- und Flüchtlingsströme nach Europa zu unterbinden.
Ost- und Zentralafrika beherbergten 2015 knapp vier Millionen Flüchtlinge, Europa ohne Türkei rund zwei Millionen. Allein in Uganda und Kenia leben derzeit eine Millionen Flüchtlinge. Österreich verzeichnete im Rekordjahr 2015 90.000 Asylanträge von Flüchtlingen. Das Pro-Kopf-Einkommen lag laut Weltbank 2015 in Uganda bei 1.780 $, in Kenia bei 3.060 $ und in Österreich bei 47.500 $.
Im November 2015 wurden beim EU-Afrika Gipfel in La Valletta Maßnahmen zum besseren Grenzmanagement vor Ort und zur Bekämpfung der Migrationsursachen vereinbart. Dazu haben die Gipfel-Teilnehmer_innen einen Aktionsplan und den „Notfall-Fonds für Afrika“ verabschiedet. Auch Österreich zahlt in diesem Fonds ein.
Seither wächst die Kritik an der „ausgelagerten Migrationskontrolle“. Es werden Polizei und Grenzschutz in Staaten unterstützt, deren Politiken selbst als Grund für die Flucht von Menschen gelten. Gegen den sudanesischen Präsident Omar al-Baschirliegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag vor. In Eritrea fliehen die jungen Leute vor Repression und systematischen Menschenrechtsverletzungen.
Welche Folgen hat die Externalisierung der Migrationskontrolle für die Flüchtlinge in Ostafrika? Kommt es zur Instrumentalisierung von Entwicklungszusammenarbeit zur Migrationsabwehr? Welche Risiken ergeben sich bei der Kooperation mit repressiven Regimen wie dem Sudan oder Eritrea? Wie können Länder wie Uganda oder Kenia bei ihrer Flüchtlingsarbeit besser unterstützt werden?

Podium
– Angelina Nkwenkam Nguedjeu
– Farah Abdullahi Abdi
– Botschafterin Sylvia Meier-Kajbic
– Annette Weber
– Marie-Roger Biloa

Veranstaltungsprachen: Englisch und Deutsch mit Simultandolmetschung

Copyright Veranstaltungsfoto: © shutterstock/Chantal de Bruijne